Projekt „socialleaks“ eingestellt

 

update: das Project privacyBox wurde leider eingestellt und abgeschaltet.

Wer weiterhin für eine transparente Gesellschaft und somit auch Verwaltung ist, hat durchaus die Möglichkeit weiter zu machen.
Eine sichere Möglchkeit – auch im Zeitalter von PRISM ist, Dokumente auf einen anonymen webspace hochzuladen, mit einem Passwort zu sichern und uns dieses Passwort per anonymen Emailaccount  zukommen zu lassen. Dann sind zwar wir „erfasst“, aber es gibt, wenn Hochladen und Passwortweitergabe über TOR erfolgen, keinen verfolgbaren Absender.

Was ist und soll „socialleaks“?

Wie in dem Artikel „Es war einmal“ beschrieben, gab es mal eine Zeit, in der die Veröffentlichung von Richtlinien und Dienstanweisungen allein schon deshalb selbstverständlich war, weil die Angestellten der Sozialverwaltung und dazu gehört auch die Führungsebene die diese verfasst, sowohl dem jeweils temporären (Stadtrat) als auch ständigen Souverän (Bürger) Rechenschaft schuldig sind.
Diese Selbstverständlichkeit ist wohl dahin, kann aber sicher durch die Beispiele „Fabienne“, das Urteil des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zum „whistleblowing“, das Manifest der französischen JC-Mitarbeiter und wenige „Aufrechte“ auch in Deutschland wieder geweckt werden.

Zur Klarstellung, keiner der hoffentlich zahlreichen Mitarbeiter der JC und Sozialverwaltungen handelt illegal, wenn er Dienstanweisungen, etc. die nahezu immer eine Außenwirkung haben, weitergibt. Denn er ist nicht nur zur Beratung, Auskunft und Aufklärung auch der Öffentlichkeit verpflichtet sondern spätestens bei einem Bescheid sind alle entscheidungserheblichen Tatsachen die zu der Entscheidung geführt haben ohnehin zu benennen. (§§ 13, 14, 15, SGB I; §§ 33 und 35 SGB X)
Im Klartext, macht er dieses, evtl. auf direkte oder auch nur dem „Amtsgeist“ entsprechende stille Anweisung nicht, dann handelt er gesetzes- und rechtswidrig.

Jetzt aber zu der Ausführung. Auf PrivacyBox.de haben wir ein „Postfach“ (officehilfe) in das neben einer Mitteilung auch beliebige Inhalte (Dateien) „gelegt“ werden können. Man kann die Inhalte (Dateien) natürlich auch an einem anderen, geheimen Ort hinterlegen – freien, anonymen webspace (bplaced, rapidshare usw.) gibt es mehr als genug, und in der Mitteilung nur diesen Ort angeben.
Möglichkeiten das mitzuteilen was man will gibt es mehr als genug. PrivacyBox ist nur eine elegante Möglichkeit dies auch sicher und anonym (webbasiert) zu machen.
Wer noch sicherer gehen will, schaltet noch TOR dazwischen.

Für die eigene Anonymisierung ist zunächst jeder selbst verantwortlich, z.B. durch „schwärzen“ persönlicher Daten oder Hinweise. Wir garantieren aber, dass wir jedes Dokument noch einmal sorgfältig auf verräterische Merkmale prüfen, bevor wir es, zur zusätzlichen Sicherheit zeitlich versetzt, veröffentlichen. Eine erste Kontaktaufnahme ist gerne auch über Telefon oder email möglich, s. Impressum oder Treffpunkt(e). Jegliche Weitergabe möglicher, persönlicher Daten ist völlig ausgeschlossen.

Vorab besten Dank an alle verantwortungsbewußten und verfassungsfreundlichen Mitarbeiter aus den Sozialverwaltungen. Ziel ist eine möglichst komplette Sammlung wie in „Es war einmal“ beschrieben – macht mit.

Eine erste Richtlinie  wird in den nächsten Tagen veröffentlicht.
24 – Abweichende Erbringung von Leistungen nach § 24 Abs. 3  Satz  1 Nummern 1 und 2 SGB II
24 – Anlagen mit den Kosten für Einrichtungsgegenstände

 

 

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(benötigt)

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