Okt 182013
 

schon längst mal fällig und jetzt verwirklicht…

war ein Besuch beim AK-Gewerkschafter verbunden mit einem Kurzvortrag zu einer ebenso aktuellen wie beständigen Situation – die widerrechtlichen Zugangsbeschränkungen zum Jobcenter und die Folgen für Betroffene.
Kurz gesagt  – es war ein angenehmer Abend geprägt von Wohlwollen und dem Fazit, dass wir genügend Schnittmengen haben um künftig, zumindest punktuell, zusammenzuarbeiten.
Betrachtet man die derzeitige gesellschaftspolitische und, nach der Bundestagswahl, politische Situation, ist das auf allen Ebenen ohnehin geboten.
Denn wenn erst, als Folge einer großen Koalition, die Opposition praktisch ausgeschaltet ist, wer soll dann noch unsere Anliegen und Forderungen vertreten?
Da bleiben nur wir selbst bzw. eine breite außerparlamentarische Opposition, die allerdings derzeit noch nicht in Sicht ist.

Ganz anders hingegen mein „Besuch“ bei der LINKE, tatsächlich der Veranstaltung mit Inge Hannemann.
Üblicherweise informiert ein Veranstalter themennahe Gruppen/Initiativen/etc. über sein Vorhaben im Vorfeld spätestens jedoch kurz nach Terminfestlegung.
Das ist nicht geschehen, uns gegenüber allerdings nichts Neues.

Bereits meine Vorstellung „Horst von tatendrang“ löste bei einigen wohl „Unbehagen“ aus, wobei mir nicht klar ist, liegt das an „Horst“, „tatendrang“ oder der Kombination.
Tatsache ist, dass, ich in dem Veranstaltungsteil „Fragen und Diskussion“, d.h. nach dem Vortrag von Inge H., mich zu Wort meldete und nach ca. 2 – 3 Minuten sowohl vom Podium als auch vereinzelt aus dem Saal mit den Worten „…jetzt stell mal deine Frage…“ rüde unterbrochen wurde.
Vergessen war offensichtlich der Teil „Diskussion“ bei „Fragen und Diskussion“ ebenso wie der Umstand, dass professionelle Aktivisten mit mehr als 30 Jahren Berufserfahrung weder an eine erst seit Kurzem (Anfang 2013) aktive Jobcentermitarbeiterin noch eine erst seit 2012 existente Hartz4-Beratung der LiNKE Fragen sondern jede Menge Antworten haben. Zur Erinnerung – Hartz4 gibt es seit 2005.

An dem Vortrag und den Antworten war, trotz uneingeschränkter Solidarität in Bezug auf die Angriffe seitens der BA etc., einiges zu bemängeln. Irritierend sind u.a. folgende Aussagen/Haltungen

1. „das 1-€-Jobs unter Billiglohn fallen“,
2. „Sie selbst sage nicht, dass Leistungsempfänger nie sanktioniert werden dürften…“
3. die Selbstbezogenheit ihres Kampfes – „ich kämpfe gegen…,“ mit (lediglich) Unterstützern,
4. die Verweigerung der Preisgabe von Zielvereinbarungen

zu 11 € (Euro) als Lohn zu bezeichnen ist schon mehr als abwegig, zumal ihr bekannt sein müsste, dass es 1. eine Mehraufwandsentschädigung ist und wir 2. diese rechtsfreien Tätigkeiten (kein Arbeitsvertrag) als Zwangsarbeit betrachten

zu 2 – ihre Erklärung war – „…ich wurde falsch verstanden und zitiert…“ Dem steht allerdings entgegen, dass sie dazu noch weiteres ausführt und das auch noch falsch. Denn selbstverständlich haben die JC-MA ausführliche Weisungen dazu erhalten, allein zu § 31 ff. (Sanktionen) eine HEGA mit 29 Seiten, davon 16 mit detaillierten Fallbeschreibungen, Rest Gesetzestext und Tabellen.
s. Interview mit Inge H. 

zu 3 – was war zuerst da, die Henne oder das Ei, die mediale Inszenierung – „Rebellin“, „Heldin“, „schärfste Kritikerin“, etc. pp. oder das Selbstverständnis? Tatsache ist, dass sie diese Begriffe zwar ablehnt, sich aber in diesem Sinne äußert, wenn sie von „ihrem Kampf“ und ihren Unterstützern spricht. Das sie dazu auch gestandene Persönlichkeiten zählt, die lange vor ihrem Dornröschenschlafende, zum Teil seit 2003/04 sich dezidiert gegen Hartz4 ausgesprochen haben, hat schon leicht komisch-kafkaeske Züge.

zu 4 – in diesem Zusammenhang ist auch ihre Antwort nach Preisgabe der Zielvereinbarungen zu sehen, die sie erst über eine „mediale Aufbereitung“ herausgeben will. Dieser Stil „Herrschaftswissen“ (zunächst) für eigene Zwecke zu nutzen entspricht nicht unserem Selbstverständnis. 

 Leave a Reply

(benötigt)

(benötigt)